28.04.2017 / Medienmitteilung / /

Stellungnahme der Jungen CVP Kanton St.Gallen zur Situation im Jungendparlament

Die Junge CVP bedauert die zunehmende Verpolitisierung des Jungendparlaments St.Gallen-Appenzell und fordert die beteiligten Parteien zum konstruktiven Dialog auf.

Die letze Hauptversammlung des Jugendparlaments St.Gallen-Appenzell sorgte für medialen Wirbel. Links und Rechts ergingen sich in gegenseitigen Beschuldigungen und Vorwürfen. Auch für die Junge CVP Kanton St.Gallen hat diese Versammlung einen schalen Nachgeschmack. Wurde doch unserer Vertreterin im Vorstand die Wiederwahl verweigert. Die Junge CVP bedauert diese Nichtwiederwahl sehr und findet sie ungerechtfertigt. Weder vor noch nach der Hauptversammlung wurde auch nur ein einziger sachlicher Grund vorgebracht, warum unserer Vertreterin nicht ein wiederholtes Mal das Vertrauen geschenkt werden sollte. Die Junge CVP erachtet diesen Vorfall daher als Resultat parteitaktischer Spiele.

Das Jugendparlament bezweckt gemäss Art. 2 Abs. 1 seiner Statuten die Verbesserung der Teilnahme von Jugendlichen in den Kantonen St.Gallen, Appenzell Inner- und Ausserrhoden am politischen Prozess und die Förderung der politischen Bildung der Jugendlichen. Ausdrücklich wird in Absatz 3 der gleichen Bestimmung der Grundsatz der parteipolitischen Neutralität betont. Die Sache soll im Vordergrund stehen, nicht parteipolitische Erwägungen.

Die jüngsten Entwicklungen innerhalb des Jugendparlaments laufen aber diesen Zweckbestimmungen zuwider.

Die Junge CVP ruft daher alle Jungparteien auf, diesem Ursprungsideal künftig vermehrt Rechnung zu tragen. Das Jugendparlament darf nicht zu einem Tummelplatz für parteipolitische Machtkämpfe verkommen. Vorstandsmitglieder sollen in erster Linie aufgrund ihrer Fähigkeiten und nicht ihrer Parteizugehörigkeit gewählt werden.

Die Junge CVP ist sich bewusst, dass die Mitwirkung der Jungparteien unerlässlich ist für das Jugendparlament. Gerade deshalb sollten die Jungparteien aber auch ihre Verantwortung wahrnehmen. Nur gemeinsam und im konstruktiven Dialog kann das hehre Ziel erreicht werden, die Jugendlichen unserer Region für die Politik zu begeistern. Parteipolitische Machtkämpfe sind da wohl kaum geeignet, die junge Generation von der Mitwirkung in der Politik zu überzeugen.

Allenfalls könnte auch über einen fixen Verteilschlüssel der Vorstandsmandate unter den Jungparteien diskutiert werden. Denn die Junge CVP findet es grundsätzlich legitim, dass die Jungparteien einen Teil der Sitze im Vorstand für sich beanspruchen.

Es liegt im Interesse des Jugendparlaments selbst, dass die Zusammensetzung des Vorstands längerfristig und nachhaltig angelegt ist. Werden bei jeder Hauptversammlung Vorstandsmitglieder, nichtwiedergewählt, führt dies zu Unsicherheit. Zudem bindet die Einarbeitung neuer Vorstandsmitglieder unnötig Ressourcen, ganz abgesehen vom Knowhow, welches durch Nichtwiederwahlen verloren geht.